Wohngeld wird erhöht – Bundesregierung stärkt Mieter mit kleinem Einkommen

Für Menschen mit kleineren Einkommen ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt besonders schwierig. Insbesondere in Regionen, in denen der bezahlbare Wohnraum knapp ist, können sich immer mehr Menschen keinen angemessenen Wohnraum leisten. Wie von der SPD gefordert wird zum 1. Januar 2020 der Zuschuss zur Miete erhöht. Heute hat das Bundeskabinett die Wohngeldreform auf den Weg gebracht.

„Bund und Länder werden das Wohngeld zum 1. Januar 2020 verbessern. Mit einer Wohngeldreform 2020 soll das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes gestärkt werden. So können die Entlastungswirkungen des Wohngeldes erhalten und einkommensschwache Haushalte bei den Wohnkosten unterstützt werden“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Zusätzlich wird dafür gesorgt, dass das Wohngeld in Zukunft regelmäßig (alle zwei Jahre) überprüft und an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung angepasst wird. Damit wird sichergestellt, dass die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes auch weiterhin erhalten bleibt.
Mit der Wohngeldreform wird eine weitere SPD-Forderung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Konkret sieht der Gesetzesentwurf vor, dass es künftig mehr Wohngeld für mehr Haushalte geben wird. Von dieser Reform werden rund 660.000 Haushalte profitieren. Insbesondere Familien, Rentnerhaushalten und Menschen mit kleinen Einkommen kommen diese Leistungsverbesserungen zugute. Auch Haushalte in Gemeinden und Kreisen mit besonders hohen Mieten werden entlastet.

Die Miethöchstbeträge werden nach Mietstufen gestaffelt angehoben. Die Miethöchstbeträge bestimmen den Betrag der Miete, bis zu dem die Miete durch das Wohngeld bezuschusst wird. In Geldern und Kleve wird der Höchstbetrag um 8,9 % angehoben, in allen weiteren Städten und Gemeinden des Kreises um 8,5 %. Konkret bedeutet dies, dass der Höchstbetrag in Kleve und Geldern für einen Vier-Personen-Haushalt von 656 € auf 714 € steigt, für einen Ein-Personen-Haushalt von 390 € auf 425 €.
In den anderen Städten und Gemeinden des Kreises steigt der Höchstbetrag für einen Vier-Personen-Haushalt von 591 € auf 641 €, für einen Ein-Personen-Haushalt von 351 € auf 381 €.

Mit der Wohngeldreform hat die SPD einen weiteren Baustein auf dem Weg hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum und zur Eindämmung von Mietwucher durchgesetzt. Für weitere Maßnahmen wie den sozialen Wohnungsbau, das Baukindergeld, das Wohngeld und die auf Rekordniveau fortgeführte Städtebauförderung stehen nun mehr als 13 Mrd. Euro zur Verfügung. Das Wohngeld erfüllt als vorgelagertes Sicherungssystemeine wichtige sozialpolitische Funktion, der mit der Reform des Wohngeldgesetzes nun verstärkt Rechnung getragen wird.

Das Programm „Kulturweit“ – Der Freiwilligendienst des Auswärtigen Amtes bietet jetzt auch Plätze für junge Engagierte im Naturbereich

Das Auswärtige Amt und die Deutsche UNESCO-Kommission bieten bereits seit zehn Jahren gemeinsam den Freiwilligendienst „Kulturweit“ an, der jungen Menschen ermöglicht, sich im Ausland in Kultur- und Bildungseinrichtungen zu engagieren. Dabei werden den jungen Menschen im Rahmen des Programms wichtige Kompetenzen vermittelt.
Seit dem 1. März diesen Jahres ist das Angebot des Auswärtigen Amtes um das Programm „Naturweit“ erweitert worden, das jungen Menschen nun auch den Einsatz im Naturbereich ermöglicht. Dabei werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in UNESCO-Weltnaturerbestätten, Geoparks und Biosphären-reservaten weltweit eingesetzt, wo sie Erfahrungen im Bereich nachhaltiger Entwicklung und Umweltschutz sammeln können.

„Der neue Freiwilligendienst Naturweit ist eine wunderbare Möglichkeit für engagierte junge Menschen, sich für die Bewahrung des globalen Naturerbes einzusetzen und dabei noch den eigenen Horizont zu erweitern“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Barbara Hendricks.

Für beide Angebote können sich Interessierte zwischen 18 und 26 Jahren auf der Website des Freiwilligendienstes, unter www.kulturweit.de, anmelden. Dabei müssen sie sich zwischen 6 und 12 Monate vor Beginn des Einsatzes bewerben und gute Englischkenntnisse sowie idealerweise Grundkenntnisse einer im Gastland verwendeten Sprache vorweisen können. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden im Vorfeld ihrer Tätigkeit intensiv vorbereitet und an ihrem Einsatzort finanziell und auch ideell unterstützt.

Die Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks lobt den Freiwilligendienst und empfiehlt diesen interessierten Menschen aus ihrem Heimatkreis: „Ich kann alle jungen Menschen im Kreis Kleve nur dazu ermuntern, sich zu bewerben. Beide Programme bieten tolle Möglichkeiten sich zu engagieren und die Umwelt-, Kultur- und Bildungsarbeit des Auswärtigen Amtes und der UNESCO kennenzulernen“, so Hendricks.

Wohngeld wird erhöht – Bundesregierung stärkt Mieter mit kleinem Einkommen

Wohngeld wird erhöht – Bundesregierung stärkt Mieter mit kleinem Einkommen

Für Menschen mit kleineren Einkommen ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt besonders schwierig. Insbesondere in Regionen, in denen der bezahlbare Wohnraum knapp ist, können sich immer mehr Menschen keinen angemessenen Wohnraum leisten. Wie von der SPD gefordert wird zum 1. Januar 2020 der Zuschuss zur Miete erhöht. Heute hat das Bundeskabinett die Wohngeldreform auf den Weg gebracht.

„Bund und Länder werden das Wohngeld zum 1. Januar 2020 verbessern. Mit einer Wohngeldreform 2020 soll das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes gestärkt werden. So können die Entlastungswirkungen des Wohngeldes erhalten und einkommensschwache Haushalte bei den Wohnkosten unterstützt werden“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Zusätzlich wird dafür gesorgt, dass das Wohngeld in Zukunft regelmäßig (alle zwei Jahre) überprüft und an die Bestandsmieten- und Einkommensentwicklung angepasst wird. Damit wird sichergestellt, dass die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes auch weiterhin erhalten bleibt.

Mit der Wohngeldreform wird eine weitere SPD-Forderung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Konkret sieht der Gesetzesentwurf vor, dass es künftig mehr Wohngeld für mehr Haushalte geben wird. Von dieser Reform werden rund 660.000 Haushalte profitieren. Insbesondere Familien, Rentnerhaushalten und Menschen mit kleinen Einkommen kommen diese Leistungsverbesserungen zugute. Auch Haushalte in Gemeinden und Kreisen mit besonders hohen Mieten werden entlastet.

Die Miethöchstbeträge werden nach Mietstufen gestaffelt angehoben. Die Miethöchstbeträge bestimmen den Betrag der Miete, bis zu dem die Miete durch das Wohngeld bezuschusst wird. In Geldern und Kleve wird der Höchstbetrag um 8,9 % angehoben, in allen weiteren Städten und Gemeinden des Kreises um 8,5 %. Konkret bedeutet dies, dass der Höchstbetrag in Kleve und Geldern für einen Vier-Personen-Haushalt von 656 € auf 714 € steigt, für einen Ein-Personen-Haushalt von 390 € auf 425 €.

In den anderen Städten und Gemeinden des Kreises steigt der Höchstbetrag für einen Vier-Personen-Haushalt von 591 € auf 641 €, für einen Ein-Personen-Haushalt von 351 € auf 381 €.

Mit der Wohngeldreform hat die SPD einen weiteren Baustein auf dem Weg hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum und zur Eindämmung von Mietwucher durchgesetzt. Für weitere Maßnahmen wie den sozialen Wohnungsbau, das Baukindergeld, das Wohngeld und die auf Rekordniveau fortgeführte Städtebauförderung stehen nun mehr als 13 Mrd. Euro zur Verfügung. Das Wohngeld erfüllt als vorgelagertes Sicherungssystemeine wichtige sozialpolitische Funktion, der mit der Reform des Wohngeldgesetzes nun verstärkt Rechnung getragen wird.

Informatives Gespräch im Deutschen Bundestag – Schülergruppen aus Straelen besuchen Barbara Hendricks in Berlin

Informatives Gespräch im Deutschen Bundestag – Schülergruppen aus Straelen besuchen Barbara Hendricks in Berlin

Bereits im April besuchten 68 Schülerinnen und Schüler des Städtischen Gymnasiums Straelen im Rahmen einer fünftägigen Reise nach Berlin die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Barbara Hendricks. Die Gruppe lernte im Bundestag die facettenreiche Arbeit von Abgeordneten und den politischen Betrieb im Parlament näher kennen.

In einer lockeren Atmosphäre stellten die Neuntklässlerinnen und Neuntklässler ihre Fragen an die ehemalige Ministerin, die mit ihnen zu verschiedensten Themen ins Gespräch kam. Besonders am Herzen lagen den Schülerinnen und Schülern die Themen rund um die Auswirkungen des Artikels 13 der EU-Urheberrechtsreform, den geplanten Stromtrassenverlauf durch den Kreis Kleve und die „Fridays for Future“-Demonstrationen.

Gesprochen wurde auch über das ehrenamtliche Engagement von mehreren der Besucherinnen und Besucher und wie wichtig dieses für die Gesellschaft ist. „Einige von euch sind ja aktiv in der freiwilligen Feuerwehr, engagieren sich in der Kirche oder arbeiten im örtlichen Sportverein mit. Es ist wichtig, dass man sich schon in jungen Jahren über das eigene Leben hinaus engagiert und sich auch um die Mitmenschen im eigenen Ort kümmert“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Hendricks zu den Jugendlichen.

Zum Schluss gab es auch noch einen Informationsvortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals, bei dem der Schülergruppe aus Straelen die Arbeitsweise des deutschen Parlaments näher gebracht wurde.

Barbara Hendricks zu Besuch in der Robert-Jungk-Gesamtschule in Aldekerk

Barbara Hendricks zu Besuch in der Robert-Jungk-Gesamtschule in Aldekerk

Ob Brexit, Europawahlen oder Urheberrechtsreform – das Thema Europa ist derzeit in aller Munde. Dass viele dieser Themen auch die jüngere Generation beschäftigen, zeigte sich beim Besuch von Barbara Hendricks in der Robert-Jungk-Gesamtschule am Standort Kerken-Aldekerk. Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 9 löcherten die Abgeordnete mit durchdachten Fragen und bewiesen dabei Hintergrundwissen und großes Interesse an europapolitischen Themen.

„Die EU und der europäische Gedanke stehen derzeit unter Beschuss, vor allem von rechtspopulistischen Parteien im In- und Ausland. Umso mehr freue ich mich darüber, dass die Jugendlichen – auch wenn sie bei den Europawahlen noch nicht wahlberechtigt sind – die Bedeutung Europas kennen und schätzen“, so Barbara Hendricks.

Im Zuge des Schulbesuchs traf Barbara Hendricks sich auch mit Schulleiterin Regina Lingel-Moses, Abteilungsleiterin Ariane Latzberg und Schulpflegschaftsmitglied Yvonne Rottmann, um über die Entwicklungen der Schule am Standort Aldekerk zu sprechen. Stolz berichtete die Schulleiterin von dem großen Zuspruch, den die Schule von Eltern und Schülerinnen und Schülern gleichermaßen erhalte, was sich auch in den stets hohen Anmeldezahlen widerspiegele. Barbara Hendricks lobte die Kerkener Politik für ihr deutliches Bekenntnis für den Schulstandort, das mit großen Investitionen untermauert ist. Mit der neuen Sporthalle besichtigte Barbara Hendricks im Anschluss eines der großen Investitionsprojekte.

Mobilfunkförderung

Mobilfunkförderung

Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze im Kreis Kleve – SPD fordert Förderprogramm Mobilfunk

“Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von abbrechenden Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Und das erlebe ich auch selbst leider viel zu oft. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden”, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb ein Förderprogramm Mobilfunk vorgestellt. Mit den Vorschlägen sollen diese “weißen Flecken”, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. Dort, wo die Netzbetreiber versagen, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur sorgen. Städte und Gemeinden sollen mit dem Programm unterstützt werden, um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen. Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.

Das sind Bausteine des jüngst beschlossenen Positionspapiers “Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze – unser Beitrag zu einem Gesamtkonzept Mobilfunk” der SPD-Bundestagsfraktion. “Wir brauchen Maßnahmen, die wirken. Nur weil die Betreiber von Mobilfunknetzen aus wirtschaftlichen Gründen nicht in den ländlichen Raum investieren, werden wir die Funklöcher bei uns nicht länger als gegeben hinnehmen. Wir brauchen schnelles, mobiles Internet „an jeder Milchkanne“. Also nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Das wollen wir ändern und dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten”, so Hendricks.

Im Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion außerdem Infrastruktursharing und lokales Roaming, das heißt, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das verhindert teure Parallelinfrastrukturen und verbessert den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen.

Das Positionspapier ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_mobilfunk_spd_2019_03.pdf