2020 – Kreativwettbewerb für junge Menschen

2020 – Kreativwettbewerb für junge Menschen

Die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks ruft junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen.

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus drei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit den Themen Erinnerungskultur und ein friedliches Zusammenleben in Europa beschäftigen.

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen “, sagt Barbara Hendricks. Die Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit ist es besonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch daran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 28. Februar 2020.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Barbara Hendricks an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2020 bereits zum siebten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Michelle Müntefering kommt nach Kleve

Michelle Müntefering kommt nach Kleve

Am Freitag, 24. Januar 2020, kommt die Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik zum Neujahrsempfang der SPD im Kreis Kleve.

Unter dem Motto „Neues Kennenlernen“ lädt die SPD im Kreis Kleve jährlich zu ihrem Neujahrsempfang ein und in diesem Rahmen wird die Staatsministerin über ihre Arbeit im Deutschen Bundestag und im Auswärtigen Amt sprechen und dabei auch den Bogen zur Aufgabe der Kulturpolitik in der heutigen Zeit spannen. Die Veranstaltung findet im ACC Augenblick Conference Center in der Tichelstraße 11 in Kleve statt. Beginn ist um 19 Uhr.

Militarisierung: Die Eskalationsspirale stoppen

Militarisierung: Die Eskalationsspirale stoppen

Die Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD bereitet ein ausführliches Papier zur Weiterentwicklung sozialdemokratischer Internationaler Politik vor. Im Vorlauf veröffentlicht sie im Rahmen ihrer neuen Reihe „Zwischenrufe aus der Grundwertekommission“ Aspekte dieses ausführlichen Papiers, die in der aktuellen Diskussion zur militärischen Sicherheitspolitik besonders dringlich einer öffentlichen Debatte bedürfen. Der Zwischenruf wurde von Gernot Erler formuliert.

Aufrüstung statt Abrüstung. Das ist eine zutreffende Überschrift für die gegenwärtige Entwicklung. Eine wichtige Rolle spielt dabei die tiefe Entfremdung zwischen Russland und dem Westen, die sich in den letzten zwei Jahrzehnten aufgebaut hat. Sie erreichte mit dem Ukrainekonflikt ab 2014 ihren Höhepunkt. Seitdem dient der Ukrainekrieg, der schon 13.000 Menschenleben gekostet hat, als Legitimation für Aufrüstung und Militarisierung. Die baltischen Staaten verlangten mit Blick auf das russische Vorgehen auf der Krim “Rückversicherungen“ des Bündnisses. Die NATO stellte eine schnelle Eingreiftruppe von 5000 Mann auf und stationierte in Estland, Lettland, Litauen und Polen je ein Bataillon von etwa 1000 Mann, zusammengesetzt aus Kräften verschiedener NATO-Länder. Diese Enhanced Forward Presence wurde von Moskau mit der Bereithaltung von drei Divisionen (ca. 30000 Mann) an den Grenzen beantwortet.

Es war der NATO-Gipfel von Wales im September 2014, auf dem das „Zwei-Prozent-Ziel“ zur Erhöhung der Rüstungsausgaben beschlossen wurde. Nach SIPRI-Angaben lagen die weltweiten Rüstungsausgaben im Jahr 2018 bei 1,8 Billionen Dollar und damit um 2,6 Prozent höher als im Vorjahr. Neben den steigenden Rüstungsausgaben müssen wir eine kontinuierliche Zunahme von immer größer werdenden Militärmanövern auf beiden Seiten feststellen. Den Rekord hält Russland mit der Übung „Vostok 2018“ (Osten 2018), an der im September 2018 300 000 Soldaten teilgenommen haben sollen. Das fand im September 2019 mit der Übung „Zentr 2019“ (Mitte 2019) seine Fortsetzung mit 130 000 Mann, in beiden Fällen mit einer nennenswerten chinesischen Beteiligung.

Die NATO führte die Übung „Trident Juncture“ im Umfang von 50 000 Soldaten aus 30 Ländern mit November 2019 NON VIOLENCE Skulptur vor dem UNHauptquartier in New York einer Beteiligung der Bundeswehr von 10 000 Mann durch. Dieselbe Übung kam noch 2015 mit einer Beteiligung von 3000 Soldaten aus. Im Mai 2020 soll das NATO-Manöver “Defender 2020“ mit 37 000 Kräften aus 19 Ländern stattfinden, bei dem die umfangreichste Verlegung von Soldaten aus den USA nach Europa der vergangenen 25 Jahre geplant ist, wobei die Verlegungsroute dann von Deutschland nach Polen und ins Baltikum fortgesetzt werden soll. Nimmt man noch die risikoreichen und häufigen Überflüge von Kampfflugzeugen und Abfangjägern beider Seiten über der Ostsee und dem Schwarzen Meer hinzu, dann fragt man sich, ob diese Bilder eher zu einer Nachkriegszeit oder zu einer Vorkriegszeit passen. Befragt man den NATO-Generalsekretär nach Gründen für diesen Aufwuchs bei den Militärübungen, dann kommt die Erklärung, man reagiere ja nur auf Aktivitäten der anderen Seite, die deshalb gar keinen Grund dafür habe, ihrerseits mit mehr und größeren Manövern zu antworten. Genau mit derselben Begründung tut aber genau das die russische Seite.

Militärische Eskalationsspirale

Wir befinden uns in der Falle einer militärischen Eskalationsspirale. Das zeigt auch ein Blick auf die Situation bei den Abrüstungsund Rüstungskontrollverträgen. Begrenzungen bei der Rüstung werden als lästig empfunden und Schritt für Schritt abgeschafft – von der Kündigung des ABM-Vertrages im Jahr 2002 bis zur endgültigen Dekonstruktion des INF -Vertrages am 2.8.2019. Stattdessen werden neue Rüstungsentscheidungen getroffen und umgesetzt. Offenbar haben beide Seiten rechtzeitig zum Ende des INF-Regimes bereits bald einsetzbare neue Systeme entwickelt. Moskau arbeitet sich weiter an der amerikanischen Raketenabwehr ab und verkündigt stolz die Fertigstellung unabwehrbarer Hypersoniksysteme (Rede von Präsident Putin vom 1.3.2018). Präsident Trump gibt die Entwicklung von atomaren Mini Nukes in Auftrag. Und das wechselseitige Misstrauen macht es fraglich, ob der New-Start-Vertrag von 2010 als letztes großes nukleares Rüstungsbegrenzungsabkommen gerettet werden kann, wenn 2021 seine Verlängerung ansteht.

Rüstungswettlauf erreicht Weltraum

Es bereitet Sorge, dass ohne große öffentliche Anteilnahme der Rüstungswettlauf den Weltraum erreicht. Im Dezember 2018 gründete Präsident Trump ein United States Space Command als sechste US-Teilstreitkraft, während Moskau schon seit 2011 über eine solche Einheit verfügt. Die NATO beschloss im Juni 2019 eine Weltraumstrategie und Präsident Macron gab im Juli 2019 den Startschuss für ein „Raumfahrtkommando“. Immer mehr der etwa 2000 in Umlaufbahnen kreisenden Satelliten verfügen über militärische Fähigkeiten. Wichtig ist es jetzt, das Momentum zu nutzen, das durch die Wahl von Wolodymyr Selenski zum ukrainischen Präsidenten ausgelöst wurde. Erstmals seit vier Jahren gibt es direkte Gespräche, einen Gefangenenaustausch und einen Teilrückzug ukrainischer Soldaten sowie von Kräften der Separatisten von der Line of Control und damit Schritte in Richtung einer Umsetzung des Minsk-Abkommens vom Februar 2015. Deutschland und Frankreich haben durch ihre Teilnahme am Normandie-Format Verantwortung übernommen. Alle Hoffnungen richten sich darauf, dass ein Vierer-Spitzentreffen jetzt so vorbereitet wird, dass es mit Erfolgsaussichten zusammentreten kann. Eine politische Lösung des Ukraine-Konflikts würde nicht nur dem sinnlosen Blutvergießen ein Ende setzen, sondern könnte die Eskalationsspirale anhalten und eine Trendumkehr in der Sicherheitspolitik in Europa und darüber hinaus einleiten.

Nicht ohne öffentliche Diskussionen

Insgesamt müssen wir Wege aus der aktuellen Eskalationsspirale finden, die sich auszunehmender allgemeiner Unsicherheit speist. Aus der Erfahrung unserer Friedenspolitik wissen wir: Alles was hier passiert, sucht immer seine Legitimation im Verhalten der anderen. Diesem Automatismus dürfen wir nicht folgen. Vor allem darf eine Erhöhung des deutschen Militärhaushaltes auf 2% des BIP, wie sie jetzt vielfach gefordert wird, nicht ohne öffentliche Diskussion erfolgen. Diese Diskussion muss auch die Frage umfassen, welche Aufgaben zukünftig der Bundeswehr und welche der europäischen Sicherheitspolitik zugemessen werden. Abrüsten statt aufrüsten!

Mobilfunkstrategie: Bundesregierung investiert in ländliche Räume und Landwirtschaft

Mobilfunkstrategie: Bundesregierung investiert in ländliche Räume und Landwirtschaft

Die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung ist eine gute Botschaft für Landwirte und ländliche Räume. Denn damit bekommen sie endlich die Versorgung, die in Städten üblich ist. Der Schlüssel dazu ist ein neues 60-Millionen-Euro-Programm zur Verbesserung der Mobilfunkerschließung für landwirtschaftliche Höfe und Äcker. So genannte „weiße Flecken“ über den Äckern und Betrieben, die nicht kurzfristig durch Funkmasten geschlossen werden können, werden durch lokale Netze abgedeckt.

„Ländliche Gemeinden, die jetzt noch von mobilen Kommunikationswegen abgehängt sind, werden von den Programmen profitieren. Durch attraktive Fördermodelle stellt die Bundesregierung sicher, dass künftig auch an Kreis- und Gemeindestraßen endlich durchgängig mobil telefoniert werden kann. Dabei werden die Kommunen vor Ort eng mit einbezogen“ so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.
Einen zusätzlichen wichtigen Baustein stellt das Bundesprogramm Digitalisierung in der Landwirtschaft dar, aus dem heraus in den kommenden drei Jahren 50 Millionen Euro für die Etablierung digitaler Experimentierfelder in Deutschland verwendet werden. Dies sind digitale Testfelder, die helfen herauszufinden, wie Digitalisierung vor Ort ganz konkret funktionieren kann.


„Smart Farming“ ist bereits heute aus vielen praktischen Anwendungen nicht mehr weg zu denken. Es kommen Roboter bei der Unkrautbekämpfung zum Einsatz, autonome Fahrzeuge für effizienteres Ackern, kluge Herdenmanagementsysteme für mehr Tierwohl und fernsteuerbare Agrardrohnen, die die Felder und Wälder analysieren – um nur einige Beispiele zu nennen. „Diese Entwicklung wird rasant weitergehen. Hierzu braucht es Breitband und Mobilfunk. Mit der neuen Mobilfunkstrategie stärken wir den Weg in die digitale Zukunft auf dem Land“, so Barbara Hendricks anschließend.

Jetzt bewerben: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Jetzt bewerben: Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

(Foto: © Johannes Glinka, Instagram: @jo.glinka / Webseite: www.jo-glinka.com // © Maximilian Mann, Instagram: @maximilian_mann / Webseite: www.maximilian-mann.de)

Bereits zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.


Der Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag richtet sich an medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren und findet vom 21. März bis 28. März 2020 in Berlin statt. Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.


Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, ruft alle interessierten Jugendlichen dazu auf, sich bis zum 17. Januar 2020 unter http://www.jugend-presse.de/bundestag zu bewerben.
Die Teilnehmer erwartet ein spannendes und abwechslungsreiches Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Auf dem Plan stehen unter anderem eine Hospitation in einer Redaktion, der Besuch einer Plenarsitzung und die Erstellung einer eigenen Zeitung.

Schirmherrin Barbara Hendricks im Gespräch zur Zukunft des Amani Kinderdorf e.V.

Schirmherrin Barbara Hendricks im Gespräch zur Zukunft des Amani Kinderdorf e.V.

Bereits seit 2001 gibt es den Verein Amani Kinderdorf e.V., seit zehn Jahren ist die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks Schirmherrin des Vereins, der sich in Tansania engagiert und zwei Kinderdörfer betreibt, in denen Kindern ein Zuhause und Bildungsmöglichkeiten gegeben werden.


Nun traf sich Barbara Hendricks mit Marlies Deutskens, Gründungsmitglied und nach wie vor Mitglied im geschäftsführenden Vorstand des Vereins, um sich über die aktuelle Situation und bestehende Probleme und Herausforderungen auszutauschen.
In den Kinderdörfern, die vollständig durch Spenden finanziert werden, leben aktuell 174 Kinder und junge Erwachsene. Diese besuchen ortsansässige Schulen oder Internate, werden ausgebildet, auch in vereinseigenen Werkstätten, oder studieren. Mit Stolz berichtete Marlies Deutskens von den Erfolgsgeschichten der jungen Bewohnerinnen und Bewohner der Kinderdörfer.


Doch wie viele Vereine, die auf ehrenamtliches Engagement angewiesen sind, sieht sich auch Amani Kinderdorf e.V. Herausforderungen ausgesetzt. So würde das sehr aktive Vorstandsteam langsam älter, und Nachwuchs zu finden sei nicht einfach. Vor allem solche Personen, die sich im Bereich Bauen auskennen und auch bereit wären, gelegentlich vor Ort in Tansania die Baumaßnahmen zu beaufsichtigen, fehlen. Aber Marlies Deutskens und Barbara Hendricks blicken gleichwohl optimistisch in die Zukunft: insbesondere unter den Ehemaligen, die über die Jahre im Rahmen des „Weltwärts“-Programms in den Kinderdörfern in Tansania gearbeitet haben, gibt es junge Leute, die ihr Engagement fortsetzen möchte.