Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner

Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner

Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner bringen.

„Mit der Einführung der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Beschäftigte ihre Zeit selbstbestimmter einteilen können: Ab dem 01. Januar haben viele das Recht, auf eigenen Wunsch und ganz ohne Begründung in Teilzeit zu kommen – und zwar zwischen einem und bis zu fünf Jahre. Das Rückkehrrecht stellt sicher, dass sie anschließend wieder zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Zudem erhalten Teilzeitbeschäftigte mehr Rechte, in eine frühere Vollzeitstelle zurückzukehren“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Außerdem wird jenen Beschäftigten der Rücken gestärkt, die von der Digitalisierung betroffen sind: Mit Beginn des neuen Jahres tritt das sogenannte Qualifizierungschancengesetz in Kraft. Beschäftigte erhalten dadurch die Möglichkeit auf eine umfassende Weiterbildungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit, sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Lohnkostenzuschüssen. Denn im digitalen Wandel soll jede und jeder den Anschluss an die neusten Entwicklungen behalten können. Zudem werden ab dem 01.01.2019 die Beträge zur Arbeitslosenversicherung um insgesamt 0,5 Prozentpunkte gesenkt.

Auch für Menschen, die schon lange ohne Arbeit sind, wird es ab Neujahr 2019 deutliche Verbesserungen geben: Der flächendeckende soziale Arbeitsmarkt, der mit dem Teilhabechancengesetz eingeführt wird, bietet Langzeitarbeitslosen neue und vor allem langfristige Chancen auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. „Mit insgesamt vier Milliarden Euro fördert der Bund ab dem 01.01.2019 Arbeit statt Arbeitslosigkeit: Neben einem Coaching für Arbeitgeber und Teilnehmer ermöglichen wir Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber – und zwar bis zur Höhe des Tariflohns. Dadurch wird der soziale Arbeitsmarkt gerade in strukturschwachen Regionen nutzbar. Ab 2019 können Jobcenter erstmals auch den Passiv-Aktiv-Tausch nutzen, durch den pro Jahr bis zu 700 Millionen Euro für die Förderung Langzeitarbeitsloser zusätzlich zur Verfügung stehen. Das ist ein Wendepunkt in der Arbeitsmarktpolitik, der ohne die SPD niemals möglich gewesen wäre“, kommentiert Barbara Hendricks.

Zum 01. Januar tritt auch der Rentenpakt und damit ein Neustart der Rente in Kraft. Es wird eine gesetzliche Beitragssatzgarantie von maximal 20 % geben und bis 2025 ein Rentenniveau von 48 % garantiert. Das schafft Sicherheit nicht nur für jene Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben bereits jetzt in Rente sind, sondern auch für die jüngeren Generationen. „Wir wollen die Verlässlichkeit der Rente weiter stärken. Deshalb ist unser Ziel, diese „doppelte Haltelinie“ bis 2040 abzusichern“, so die Abgeordnete. Ab dem neuen Jahr wird zudem allen Eltern für vor 1992 geborene Kinder ein weiteres halbes Jahr Kindererziehung angerechnet. Und für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in Rente gehen müssen, konnte die Erwerbsminderungsrente weiter verbessert werden.

Ein Blick hinter die Kulissen – Praktikum  im Deutschen Bundestag

Ein Blick hinter die Kulissen – Praktikum im Deutschen Bundestag

Sechs Wochen lang war Theresa Mörsen (24) aus Kalkar Praktikantin im Bundestagsbüro von Barbara Hendricks, SPD-Abgeordnete für den Kreis Kleve. Während des Praktikums gewann sie Einblicke in die Arbeit eines Abgeordnetenbüros sowie in die Abläufe im Deutschen Bundestag. „Das Besondere ist, dass man hier die Vorbereitung der Plenar- und Ausschusssitzungen hinter den Kulissen des Bundestags mitbekommt – normalerweise erfährt man ja nur das Wichtigste aus den Medien“, bewertet Theresa Mörsen ihre Erfahrungen. „Meine Aufgaben bestanden vor allem in Recherche und redaktioneller Arbeit, ich habe zum Beispiel Reden verfasst, Pressemitteilungen geschrieben und Anfragen aus dem Wahlkreis beantwortet“, so die Praktikantin.

Neben der Unterstützung des Teams im Büro von Frau Hendricks enthielt das Praktikum auch viele spannende Veranstaltungen im Rahmen des Praktikantenprogramms der SPD-Fraktion. Hier können sich Praktikantinnen und Praktikanten mit Abgeordneten zu vielseitigen Themen wie den aktuellen Herausforderungen in der Außenpolitik, der Entwicklungszusammenarbeit aber auch zu Umweltthemen wie der Diesel-Problematik austauschen. „Dies war eine einmalige Möglichkeit, die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker zu ihrem Themengebieten direkt zu befragen und auch mal kritisch nachzuhaken“, berichtet Theresa Mörsen. Zudem konnte sie während des Praktikums diverse Termine begleiten, unter anderem Treffen mit Botschaftern, den Deutschen Arbeitsgebertag sowie die SPD-Fraktionssitzungen.

Barbara Hendricks freut sich über die Unterstützung: „Ich habe immer wieder Schülerinnen und Schüler sowie Studierende zum Praktikum in meinem Büro und freue mich natürlich sehr über das Interesse junger Menschen an Politik“, so Barbara Hendricks. Theresa Mörsen begründet ihre Entscheidung so: „Ich habe mich auch für das Praktikum entschieden, da mich Frau Hendricks Tätigkeit im Auswärtigen Ausschuss sehr interessiert. Mein Studienschwerpunkt lag bisher auf auswärtiger Politik, das trifft sich gut. Besonders spannend fand ich die Berichte und Diskussionen bei den Treffen der SPD-Arbeitsgruppe Außenpolitik, da habe ich viel gelernt.“ Nach dem Praktikum wird Theresa Mörsen sich wieder ihrem Masterstudium im Fach Soziologie an der Universität Potsdam widmen.

Mehr Investitionen in Bildung, Wohnen und Mobilität – Dafür ändern wir das Grundgesetz

Mehr Investitionen in Bildung, Wohnen und Mobilität – Dafür ändern wir das Grundgesetz

An diesem Donnerstag haben wir abschließend über die Änderungen des Grundgesetzes beraten. Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen haben sich bereits am vergangenen Freitag mit den Fraktionsvorsitzenden von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die letzten offenen Fragen verständigt und eine Einigung erzielt, die eine verfassungsändernde Mehrheit im Deutschen Bundestag möglich macht. Die erfolgreichen parteiübergreifenden Verhandlungen haben deutlich gemacht, dass wir bei großen politischen Problemen auch jenseits von Parteigrenzen zu zügigen Lösungen in der Lage sind. Wir haben eine 2/3-Mehrheit, die wir in Bundestag und Bundesrat brauchen, auf die Beine gestellt, indem wir intensiv verhandelt und einen guten, für alle beteiligten Parteien tragbaren Kompromiss gefunden haben, mit dem wir konkrete Probleme lösen.

Für uns Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ist dies ein großer Erfolg, für den wir bereits in den Koalitionsverhandlungen den Grundstein gelegt haben. Gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz ist es uns mit den Grundgesetzänderungen gelungen, die sozialdemokratische Handschrift dieser Koalition deutlich zu machen.
Der gesellschaftliche Zusammenhalt ein politisches Leitmotiv der SPD. Die Lebenschancen eines Menschen dürfen weder von dem Portemonnaie der Eltern abhängen noch von der Postleitzahl der Region, in der man aufwächst. Anders gesagt: Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden. Der Bund hat nach dem Grundgesetz die Aufgabe, für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu sorgen.

So kämpft die SPD seit vielen Jahren für mehr Investitionen in Bildung und in die kommunale Infrastruktur. In einem solidarischen Land ist auch der Bund in der Pflicht, einen Beitrag zu leisten. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern stand dem bis dato entgegen. In dieser Woche erzielten wir mit Änderungen des Grundgesetzes genau in diesen Punkten einen Durchbruch.

(Durch die Einigung der Fraktionsvorsitzenden ist zu guter Letzt eine Ergänzung in Artikel 104b Absatz 2 GG hinzugekommen. Sie stellt sicher, dass die Länder mindestens die Hälfte der öffentlichen Investitionen in dem von der Finanzhilfe erfassten Investitionsbereich selbst tragen müssen. Dies bedeutet, dass die Bundesmittel je Land nicht höher sein dürfen als sämtliche öffentlich finanzierten Investitionen des jeweiligen Landes in dem entsprechenden Förderbereich. Diese neue Vorgabe wird dazu beitragen, dass künftige Finanzhilfen des Bundes im jeweils geförderten Investitionsbereich ergänzend zu den Investitionen des Landes wirken und Bundesmittel nicht nur die eigenen Investitionen der Länder ersetzen.)

Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege

Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege

● Mit einem Sofortprogramm für 13.000 neue Stellen sorgen wir für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in stationären Pflegeeinrichtungen.

● Krankenhäusern werden die Kosten für das Pflegepersonal künftig eins zu eins erstattet. Dasselbe gilt für Tarifsteigerungen.

● Wir schaffen Anreize für mehr Ausbildungsplätze in der Krankenpflege.

 

WARUM IST DAS PFLEGEPERSONALSTÄRKUNGSGESETZ NÖTIG?

In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hat sich die Pflegesituation in den letzten Jahren zugespitzt. Viele Fachkräfte sind körperlich und seelisch überlastet. Oft können sie sich für ihre Patientinnen und Patienten aufgrund der hohen Arbeitsbelastung nicht die Zeit nehmen, die sie für erforderlich halten. Das Pflegepersonalstärkungsgesetz, das wir am 9. November im Bundestag beschlossen haben, ist deshalb ein wichtiger Schritt für bessere Arbeitsbedingun-gen in der Pflege. Genügend Pflegefachkräfte, höhere Löhne und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind für eine zufriedenstellende Ausübung des Pflegeberufs und das Wohl der Patientinnen und Patienten unverzichtbar.

 

WAS HABEN WIR GEMACHT?

Wir haben mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz die größte Reform in der Pflege seit über 10 Jahren durchgesetzt und beenden das Gewinnprinzip in der Pflege.

Wir stärken die Pflege in den Krankenhäusern

  • Ab 2020 werden die Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen herausgenommen. Damit entfällt der bisherige Anreiz, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen.
  • Ab sofort wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig von den Krankenkassen refinanziert. Die bisherige Obergrenze für zusätzliche Mittel fällt weg.
  • Auch die Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal werden ab sofort vollständig von den Krankenkassen refinanziert – nicht mehr nur zur Hälfte – und das bereits für das Jahr 2018.
  • Von 2019 – 2024 werden die Krankenkassen jährlich bis zu 70 Millionen Euro bereitstellen, um Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern.
  • Ebenso übernehmen die Krankenkassen künftig die vollständigen Kosten für das erste Ausbildungsjahr von Pflegekräften in der (Kinder-)Krankenpflege und Krankenpflegehilfe.
  • Der Krankenhausstrukturfonds wird fortgeführt und für Universitätskliniken geöffnet, wenn sie mit anderen Kliniken kooperieren. Der Fonds finanziert Strukturverbesserungen im Krankenhausbereich in den Bundesländern.

Wir stärken die Altenpflege

  • 13.000 neue Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen werden künftig durch die Krankenkassen finanziert, ohne dass die Pflegebedürftigen dadurch finanziell belastet werden.
  • Die Pflegeversicherung fördert künftig von 2019 bis 2021 Investitionen in digitale Maßnahmen in der stationären und ambulanten Altenpflege, z.B. zur Entbürokratisierung.
  • Außerdem stellt der Bund für die Jahre 2019 bis 2024 jährlich bis zu 100 Millionen Euro zur Verfügung, um Maßnahmen von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern.
  • Für die ambulante Pflege haben wir endlich die volle Anerkennung von Tarifen erreicht. Tarifbedingte Personalkostensteigerungen werden in Zukunft von den Krankenkassen bezahlt.
  • Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung müssen sich Krankentransporte zur ambulanten Behandlung nicht mehr von der Kasse genehmigen lassen. Sie gelten immer als genehmigt und werden auch bezahlt.

Wir stärken pflegenden Angehörigen den Rücken

  • Pflegende Angehörige können künftig stationäre Reha-Leistungen für sich in Anspruch nehmen, ohne dass vorher ambulante Leistungen durchgeführt worden sind. Die Krankenkassen werden die Kosten dafür nach Genehmigung genauso übernehmen wie die Kosten für die temporäre Unterbringung der Person, die der betroffene Angehörige pflegt.

 

WAS ERREICHEN WIR DAMIT?

  • Durch die Herausnahme der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen ab 2020 holen wir die Pflege aus dem Wettbewerb heraus. Die Krankenhausvergütung wird auf eine Kombination von Fallpauschalen und Pflegepersonalkostenvergütung umgestellt.
  • Dadurch, dass die Krankenkassen künftig die Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal in Krankenhäusern übernehmen, können die Löhne wieder steigen und mehr Personal eingestellt werden. Das Sofortprogramm Pflege mit 13.000 zusätzlichen Stellen ermöglicht vollstationären Pflegeeinrichtungen auf Antrag schnell und unbürokratisch zusätzliche Fachkräfte für die medizinische Behandlungspflege einzustellen. Bleibt eine Stelle nach vier Monaten unbesetzt, werden auch zusätzliche Hilfskräfte, die sich zu Fachkräften qualifizieren, finanziert. Somit bilden wir mehr Fachkräfte aus und stellen zusätzlich ein.
  • Mit der Förderung von Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden z.B. Pflegeeinrichtungen und -dienste gefördert, die Kinderbetreuungsangebote schaffen, die auf die besonderen Arbeitszeiten von Pflegekräften ausgerichtet sind.
Sozialer Arbeitsmarkt für mehr Teilhabe

Sozialer Arbeitsmarkt für mehr Teilhabe

Trotz Rekordbeschäftigung sind in Deutschland immer noch knapp 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Darunter viele im Alter zwischen 50 und 65 Jahren. Arbeit zu haben und selbst für sich sorgen zu können sind aber Grundvoraussetzungen dafür, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Mit dem Teilhabechancengesetz, das der Bundestag diese Woche in erster Lesung berät, ebnen wir deshalb denjenigen, die seit vielen Jahren von Arbeitslosigkeit betroffen sind, den Weg in reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Wir bezuschussen Arbeitsentgelte, seien es Arbeitsverhältnisse in der Wirtschaft, soziale Einrichtungen oder Kommunen und wir unterstützen die Menschen über individuelle Beratungsangebote („Coachings“) vor und während der Aufnahme einer Arbeit, um ihre Stärken zu identifizieren, ein passendes Beschäftigungsverhältnis zu finden und darin zu bleiben – alles in Ergänzung zur Betreuung durch das Jobcenter. Den Jobcentern stellen wir dafür zusätzlich 4 Milliarden Euro für den sozialen Arbeitsmarkt zur Verfügung. So unterstützen wir all diejenigen, die die Hoffnung auf einen regulären Arbeitsplatz oft schon aufgegeben haben.

 

DAS HABEN WIR ERREICHT:

  •  4 Mrd. Euro zusätzlich für den sozialen Arbeitsmarkt
  •  Individuelle und zielgerichtete Beratung
  • 100% Lohnkostenzuschuss + Coaching für alle, die über 25 Jahre alt sind und seit über 7 Jahren ALG II beziehen
  • 75% Lohnkostenzuschuss + Coaching für alle, die mindestens zwei Jahre ohne Arbeit sind

 

DAS BEDEUTET: Diejenigen, die in den letzten 8 Jahren mindestens 7 Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbstständig oder abhängig beschäftigt waren und über 25 Jahre alt sind fördern wir über:

  •  Zuschüsse zum Arbeitsentgelt für bis zu 5 Jahren: In den ersten beiden Jahren gibt es einen Zuschuss von 100% auf Basis des gesetzlichen Mindestlohns, inklusive des pauschalierten Beitrags des Arbeitgebers zur Sozialversicherung (mit Ausnahme der Arbeitslosenversicherung). In jedem weiteren Jahr wird dieser Zuschuss um 10 Prozentpunkte verringert.
  • Beschäftigungsbegleitende Betreuung („Coaching“), ggfs. verknüpft mit Weiterbildung: Teil-nehmende und Arbeitgebende werden im ersten Jahr unterstützt, falls erforderlich auch für die gesamte Dauer. Arbeitgebende sind im ersten Jahr verpflichtet, Arbeitnehmende für not-wendiges Coaching von der Arbeit freizustellen. Die Kosten des Coachings werden während der gesamten Förderdauer übernommen. Auch angemessene Zeiten für Weiterbildung und Praktika bei anderen Arbeitgebenden sind förderfähig.

Diejenigen, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, fördern wir über:

  • Zuschüsse zum Arbeitsentgelt für eine Dauer von 24 Monaten. Im ersten Jahr in Höhe von 75% und im zweiten Jahr in Höhe der Hälfte des regelmäßig gezahlten Arbeitsentgelts. Dabei müssen Arbeitgebende Arbeitnehmende noch mindestens sechs Monaten nach Ende der Förderung weiterbeschäftigen. Dadurch schaffen wir eine Brücke in reguläre Beschäftigung.
  • Beschäftigungsbegleitende Betreuung („Coaching“), ggfs. verknüpft mit Weiterbildung: Das Coaching kann während der gesamten Förderdauer erbracht werden. In den ersten sechs Mo-naten sind Arbeitgebende verpflichtet, Arbeitnehmende für das Coaching freizustellen.

Praxiserfahrungen zeigen, dass besonders arbeitsmarktferne Menschen oft erst ab einem Förderzeitraum von etwa drei Jahren Erfolge erzielen können. Fünf Jahre sind daher eine lange und wirksame, aber gleichzeitig keine unbegrenzte Förderdauer. Der steigende Eigenanteil der Arbeitgebenden sorgt für Anerkennung im Betrieb und schafft eine Bindung zwischen Arbeitgebenden und Beschäftigten.

Mit einer zweijährigen Arbeitslosigkeit gehen in aller Regel bereits Vermittlungshemmnisse in reguläre Beschäftigung einher, die jedoch keine Voraussetzung für den Zugang zum sozialen Arbeitsmarkt sind. Die mögliche Förderung von zwei Jahren erhöht die Chancen auf einen nachhaltigen Übergang in eine nicht geförderte Beschäftigung nach Abschluss der Förderung. Über die Nachbeschäftigungspflicht wird dieser Zeitraum sogar noch verlängert. Die beschäftigungsbegleitende Betreuung unterstützt auf dem Weg in ein Beschäftigungsverhältnis und auch dabei, in dieser Beschäftigung zu bleiben. Das Job-center kann den Umfang des Coachings in jedem Einzelfall nach Bedarf bestimmen.