Zehntklässler der Astrid-Lindgren-Schule treffen Barbara Hendricks in Berlin

Zehntklässler der Astrid-Lindgren-Schule treffen Barbara Hendricks in Berlin

Schülerinnen und Schüler der Astrid-Lindgren-Schule in Goch sind der Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gefolgt und besuchten gemeinsam mit ihren Lehrerinnen und Lehrern die Bundeshauptstadt.

Die Klassenfahrt bot allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern abwechslungsreiche und spannende Unternehmungen. Als besonderes Highlight stand ein Abstecher in den Deutschen Bundestag auf dem Programm. Zwischen Kuppelbesuch und Mittagessen nahm sich Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, eine Stunde Zeit, mit der Klasse ein angeregtes Gespräch über politische Themen zu führen und sich über die Zukunftspläne der Schülerinnen und Schüler zu informieren. Diese reichten vom Bundeswehrsoldaten über die Arzthelferin bis hin zum Erzieher, Dachdecker oder Metallbauer. Am Schluss gab die Bundesministerin noch einen wohlgemeinten Rat: „Vertraut darauf, dass ihr jeden Tag etwas dazulernt – ein Leben lang!“

Unterwegs mit Bus und Bahn besuchten die Gocher während der fünftägigen Klassenfahrt viele Sehenswürdigkeiten wie das Brandenburger Tor, das KaDeWe und den bekannten Berliner Musikclub Matrix. Auch Madame Tussauds legendäres Wachsfigurenkabinett stand auf dem Plan. Untergebracht war die Klasse übrigens ganz zentral am Anhalter Bahnhof im angesagten Three Little Pigs Hostel.

Barbara Hendricks besucht SPD-Infostände

Barbara Hendricks besucht SPD-Infostände

Am Samstag, den 13. Mai 2017 – einen Tag vor der anstehenden NRW-Landtagswahl – besucht die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve Barbara Hendricks die SPD-Infostände im Südkreis. Von 09:00 Uhr bis 09:30 Uhr verteilt Barbara Hendricks gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Norbert Killewald Rosen vor dem Edeka-Markt (Kempener Str. 12) in Wachtendonk. Im Anschluss daran besucht sie den SPD-Infostand Issum von 10:00 Uhr bis 10:30 Uhr vor dem Rewe-Markt am Kullenweg 100. Zum Abschluss ihrer Tour im Südkreis ist sie am Infostand der SPD Kevelaer am Roermonder Platz von 11:00 Uhr bis 11:30 Uhr anzutreffen.

Girls‘ Day 2017: Mehr Mädchen in die Politik – Schülerin aus Kleve zu Gast im Bundestag

Girls‘ Day 2017: Mehr Mädchen in die Politik – Schülerin aus Kleve zu Gast im Bundestag

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen konnte Eva Luna van den Hoogen, Schülerin am Konrad-Adenauer-Gymnasium Kleve, am Girls Day in Berlin selbst stellen. Barbara Hendricks lud die 17-jährige dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

Insgesamt 90 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik waren bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin zu Gast und konnten sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen. „Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum dreizehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

Die Mädchen lernten das Reichstagsgebäude kennen und simulierten im Rahmen eines Planspiels das Gesetzgebungsverfahren. Außerdem standen den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort. „Vielleicht treffen wir in ein paar Jahren eines der Mädchen wieder – als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer/eines Abgeordneten oder sogar selbst als Politikerin“, hofft Bundesministerin Barbara Hendricks.

Und wie fand Eva Luna den Tag im Bundestag? „Da ich bereits im Wahlkreisbüro von Barbara Hendricks ein Praktikum gemacht habe, kannte ich das ein oder andere schon. Allerdings ist es nochmal eine ganz neue Erfahrung gewesen, Politik so hautnah in Berlin zu erleben“, so die Klever Schülerin.

Barbara Hendricks zu: „CDU-Rouenhoff kritisiert SPD-Hendricks wegen Tihange“

Zur Berichterstattung auf der Homepage von Antenne Niederrhein (http://www.antenneniederrhein.de/aktuell/regionale-nachrichten/index.html) „CDU-Rouenhoff kritisiert SPD-Hendricks wegen Tihange“ erklärt Barbara Hendricks:

„Leider muss ich feststellen, dass Rouenhoff entweder nur unregelmäßig Zeitung liest oder bewusst Fakten ausblendet. Die Unterstellung von jemandem, der nach Jahren der Abwesenheit erst vor einigen Monaten wieder auf der politischen Bühne im Kreis Kleve aufgetaucht ist, ich würde den Kreis Kleve aus dem Blick verlieren, hat mich dann doch etwas überrascht. Rouenhoff hat mich für Entscheidungen kritisiert, die ich als Bundesministerin oder Abgeordnete getroffen habe. Darauf gehe ich gerne ein.

Mit den so genannten „Bauernregeln“ haben wir eine öffentliche Debatte angestoßen, die teilweise sehr kontrovers geführt wurde. Unser Ziel war es, den Blick auf Fehlentwicklungen in der Landwirtschaft zu lenken. Unbestreitbar ist beispielsweise der Rückgang der Artenvielfalt in Regionen intensiver Landwirtschaft oder die Belastung des Grundwassers durch die Überdüngung der Böden, was besonders angesichts der hohen Nitratwerte im Kreis Kleve auch für Rouenhoff ein Thema sein sollte. Meine Arbeit ist nicht gegen Landwirte gerichtet, sondern für Umwelt und Natur und damit auch für einen lebenswerten Niederrhein. Es war nie meine Absicht, jemanden zu beleidigen oder in seiner Ehre zu verletzen. Das habe ich auch öffentlich erklärt.

Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD – sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Dabei teile ich die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger, des Einzelhandels und vieler Unternehmen über mögliche Nachteile für den Kreis Kleve durch die Einführung der Pkw-Maut. Allerdings: Wir, die SPD-Ministerinnen und -Minister der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion, stehen zu unserem Wort. Und übrigens: Die beiden CDU-Abgeordneten aus unseren Nachbarkreisen Viersen und Borken haben ebenfalls für die Maut gestimmt. Wenn Rouenhoff behauptet, er hätte gegen die Maut gestimmt, dann hat er offenbar nicht verstanden, dass Abgeordnete bereit sein müssen, Verantwortung zu übernehmen, auch wenn es manchmal nicht so leicht ist.

Rouenhoff behauptet, ich hätte ermöglicht, dass ein auch für unsere Region gefährlicher Kernreaktor in Tihange weiter betrieben werden könne. Da er mehrere Jahre im Bundeswirtschaftsministerium gearbeitet hat, sollte er die Rechtslage kennen: Auch wenn es politisch unangenehm ist, bleibt eine Regierung an Recht und Gesetz gebunden. Für den vorliegenden Fall heißt das: Bei den Exportgenehmigungen für Brennelemente nach Belgien handelt es sich um sogenannte “gebundene Genehmigungen”, die nicht versagt werden können, wenn der Antragsteller die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen erfüllt. So will es das Atomgesetz. Dies entspricht der Rechtsauffassung der gesamten Bundesregierung. Noch am Mittwoch habe ich mich dazu mit Bundeskanzlerin Merkel ausgetauscht. Mir zu unterstellen, ich würde die Interessen der Menschen im Kreis Kleve nicht wahren, weil ich mich an Recht und Gesetz halte, ist absurd.“

Sehr gutes Ergebnis für Barbara Hendricks

Sehr gutes Ergebnis für Barbara Hendricks

Ein Meilenstein folgt dem nächsten: Am vergangenen Samstag stellte die NRWSPD in Münster ihre Liste für die Bundestagswahl im September auf. Platz 1 belegt Martin Schulz – gewählt mit 100 Prozent der gültigen Stimmen. Platz 2 belegt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagskandidatin für den Kreis Kleve, mit einem ebenfalls sehr guten Ergebnis von 99,23 Prozent. „Darauf sind wir als Kreis Kleve Delegation natürlich besonders stolz“, so Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve und SPD-Landtagskandidat für den Südkreis. „Ich freue mich sehr über das gute Ergebnis – das gibt mir Rückenwind für September, denn ich spiele nicht nur auf Platz, sondern auf Sieg“, ergänzt Barbara Hendricks.

„Wir aus NRW stellen die größte Gruppe der SPD-Fraktion. Jetzt kämpfen wir aus NRW heraus dafür, dass die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag stellt“, eröffnete Landesvorsitzende Hannelore Kraft die Konferenz. Martin Schulz machte deutlich, dass er nach der Bundestagswahl am 24. September als Kanzler einen Plan für Deutschland haben wird: „Wenn Menschen nicht gerecht behandelt werden, dann sprechen wir das als Sozialdemokraten an.“ Es sei das Beste, Steuermehreinnahmen des Bundes dafür zu verwenden, Bildung und Qualifizierung von der Kita bis zur Hochschule und dem Meister kostenfrei zu machen. Starken Applaus erhielt er auch, als er die Qualifizierung von Arbeitssuchenden thematisierte: „Die Würde des Menschen richtet sich nicht nach Titeln, sondern nach dem Respekt, den man sich gegenseitig zeigt.“

Die mehr als 400 Delegierten hörten der Rede ihres Bundesvorsitzenden gespannt zu und dankten es ihm mit dem nächsten fulminanten Ergebnis bei der Wahl zum ersten Listenplatz. Die SPD in Nordrhein-Westfalen geht also mit höchster Energie in den Landes- und Bundestagswahlkampf.

Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen:

  • Thorsten Rupp, Delegierter und SPD-Landtagskandidat für den Norden des Kreises Kleve
  • Jürgen Franken, Delegierter und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag
  • Barbara Hendricks, Delegierte, Bundesministerin und SPD-Bundestagskandidatin für den Kreis Kleve
  • Sigrid Eicker, Delegierte, stellv. Landrätin im Kreis Kleve, stellv. Vorsitzende SPD Kreis Kleve
  • Norbert Killewald, Delegierter, Vorsitzender SPD Kreis Kleve und SPD-Landtagskandidat für den Südkreis

 

Erklärung von Barbara Hendricks MdB zur heutigen Abstimmung über die Pkw-Maut

Erklärung von Barbara Hendricks MdB zur heutigen Abstimmung über die Pkw-Maut

Der Deutsche Bundestag stimmt am Freitag über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabegesetzes sowie den Entwurf eines Verkehrssteueränderungsgesetzes ab, die Einführung der so genannten Pkw-Maut. In den vergangen Jahren wurde kontrovers darüber debattiert. Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve und Bundesumweltministerin, erklärt, warum sie trotz ihrer Bedenken heute für den Gesetzestext stimmen wird:

„Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen war es der SPD bereits 2015 gelungen, den ursprünglichen Gesetzentwurf entschieden zu verbessern.

Ich teile die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger, des Einzelhandels und vielen Unternehmen über mögliche Nachteile für den Kreis Kleve durch die Einführung der Pkw-Maut. Auch der Bundesrat hat seine Bedenken über eine mögliche nachteilige Auswirkung der Einführung der Infrastrukturabgabe auf die Grenzregionen zum Ausdruck gebracht. Ein Verzicht auf die Entrichtung der Infrastrukturabgabe auf bestimmten Autobahnabschnitten hätte als Sonderregelung für die grenznahen Städte und Kommunen zweckdienlich sein können. Ich bedauere, dass dieser Vorschlag in den parlamentarischen Beratungen am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert ist. Die gesetzlich vorgesehene Evaluierung bietet dennoch später die Chance zur Korrektur.

Das im September 2015 eröffnete Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wird die EU-Kommission voraussichtlich aufgeben, wenn die Änderungen, über die wir heute abstimmen müssen, eine Mehrheit finden.

Viele werden sich fragen, warum ich, trotz meiner Bedenken, am heutigen Freitag zustimmen werde. Ich will es erklären: Wir, die SPD-Ministerinnen und -Minister der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion, stehen zu unserem Wort. Der Koalitionsvertrag wird Wort für Wort umgesetzt. Die Bundesminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Alexander Dobrindt (CSU) haben uns versichert, dass unsere drei Bedingungen – die Europarechtskonformität, der substanzielle finanzielle Beitrag sowie keine Mehrbelastung für deutsche Pkw-Halterinnen und -Halter – auch mit den heutigen Änderungen eingehalten werden. Die bereits 2015 beschlossenen Gesetze sehen eine Staffelung der Mautsätze nach dem Hubraum sowie den Umwelteigenschaften der Fahrzeuge vor. Zudem bleiben die Bundesstraßen ausgenommen, ihre Benutzung ist für ausländische Pkw frei, um die Auswirkungen für die Grenzregionen zu reduzieren. Dadurch werden auch negative Effekte für den Kreis Kleve deutlich abgeschwächt. Diese Verbesserung haben wir in den ursprünglichen Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums bereits 2015 hineinverhandelt. Und was die Forderung des Koalitionsvertrages angeht, keine deutschen Pkw-Halterinnen und -Halter einer zusätzlichen finanziellen Belastung auszusetzen, so soll im heute zu beschließenden Verkehrssteueränderungsgesetz die Entlastung über die Kfz-Steuer im Vergleich zum Entwurf vor zwei Jahren sogar noch einmal steigen.

Der Bundesverkehrsminister hat versichert, dass er keine Veranlassung sieht, die prognostizierten Einnahmen in Höhe von mindestens 520 Millionen Euro – vielleicht sogar 600 Millionen – zu bezweifeln. Bundesfinanzminister Schäuble hat bestätigt, dass er keine Zweifel an den Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums hat und die Pkw-Maut dem Bund tatsächlich substanzielle Mehreinnahmen bringt. Sollten wir nach der von uns durchgesetzten Evaluierung der Auswirkungen des Gesetzes feststellen, dass sich die Erhebung der Infrastrukturabgabe nachteilig auf Grenzregionen auswirkt, so wird die nächste Legislaturperiode Gelegenheit geben, Fehler zu korrigieren.

Heute stimme ich trotz weiterhin bestehender Fragen und Bedenken den vorliegenden Gesetzentwürfen zu, weil die SPD-Bundestagsfraktion 2013 in den Koalitionsverhandlungen ein Gesamtpaket verhandelt hat, das mehrheitlich sozialdemokratische Kernforderungen beinhaltet, aber auch unter den gesamten drei Bedingungen die Einführung einer Pkw-Maut umfasst. In den letzten drei Jahren wurden viele der sozialdemokratischen Projekte in die Tat umgesetzt: der Mindestlohn gilt, die Rente ab 63 wurde eingeführt und wir entlasten die Kommunen bis 2018 um mehr als 25 Milliarden Euro. Da müssen auch wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vertragstreu sein.“